Hier meine Rede im Berliner Abgeordnetenhaus zur Aktuellen Stunde zum Thema “Gemeinsam rechten Umsturzphantasien eine demokratische Mobilisierung entgegenstellen – Berlin bleibt offen, vielfältig und solidarisch” vom 18. Januar 2024. Video: rbb. Text der Rede (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, ich habe die Gespräche mit…
Hier meine Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema “Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag)” vom 20. November 2023 Sehr geehrte Präsidentin, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Erhalt unserer Demokratie sind öffentlich-rechtlichen Medien elementar. Wenn Demokratien kippen, ist der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk immer eines der ersten Opfer. Freie und hochwertige…
2332 Tage sind eine lange Zeit, sechs Jahre und 140 Tage wurde Berlin erstmals von einem Dreier-Bündnis regiert – die längste Zeit, die wir Bündnisgrüne Berlin je regiert haben. Rot-Rot-Grün hat diese Stadt verändert und dieser Stadt gut getan.