Her mit dem schönen Berlin!
Berlin steht vor entscheidenden Richtungswahlen. Und das nicht nur, weil es die letzte Wahl ist, bei der wir die Klimakrise noch abwenden können. Nicht nur, weil Bundestag, Abgeordnetenhaus und zwölf Bezirksverordnetenversammlungen an einem einzigen Tag gewählt werden. Sondern auch, weil am 26.09.2021 entschieden wird, ob die Verkehrswende, die Mietenwende, die Klimawende und die Bürgerrechts- und Antidiskriminierungswende, die wir seit 2016 vorantreiben, nur eine kurze Episode bleiben oder Berlin über Jahrzehnte prägen. Am 26.09.2021 entscheidet sich, ob wir weiter an einem lebenswerten Berlin für alle Berliner*innen bauen dürfen – oder ob alles wieder eingerissen wird. Die Zukunft Berlins entscheidet sich am 26.09.2021.
Die autogerechte Stadt, Rassismus in den Strukturen oder explodierende Mieten, all das lässt sich nicht in fünf Jahren ändern. Aber wie kein Senat zuvor haben wir die Weichen neu gestellt – für ein lebenswertes Berlin von Morgen. Wir haben dreimal Rechtsgeschichte geschrieben, den Bezirken wieder mehr Personal und Geld gegeben, begonnen in die Infrastruktur zu investieren und die Rahmenbedingungen für den Umbau gesetzt. Die Saat ist gelegt, die ersten Erfolge bereits sichtbar — nun gilt es, die gesamte Verkehrswende erblühen zu lassen.
Es geht nicht darum, nur eine Spur für ein weiteres Fortbewegungsmittel zu bauen.
Sondern darum, ein Berlin für die Menschen zu bauen.
Parkplätze werden zu Parks, Straßen zu Nachbarschaftstreffs, Vögel sind das Lauteste was zu hören ist und wer einatmet, kann ohne Hustenanfall ausatmen. Das ist keine fiktive Vision, sondern unser Ziel. Und wir sind schon längst auf den Weg dahin, auch wenn wir alle es gerne schneller hätten. Doch in den letzten Jahrzenten wurde Berlin kaputtgespart, das Tafelsilber verscherbelt und die Straße nur für das Auto gedacht. Wir haben die Verwaltung umgekrempelt, Radplaner*innen eingestellt, ein Mobilitätsgesetz erlassen und neue U- und S- Bahn-Wägen bestellt. Doch jahrzehntelange Politik mit Benzin im Blut lässt sich nicht von heute auf morgen wieder gut machen. Wir brauchen eine zweite Legislaturperiode, um das Radwegenetz Wirklichkeit werden zu lassen, einen zehnminütigen Takt auch bei den Bussen in den äußeren Quartieren Berlins einzuführen, um die Stadt autofrei zu umzugestalten.
Denn wir wollen, dass der öffentliche Raum auch für alle fair verteilt und zum Leben gestaltet wird. Und wenn wir weitere betonierte Flächen entsiegeln und Grün wachsen lassen, ist das gleichzeitig auch noch gut für das Grundwasser und für die Abkühlung der Stadt. Eine Stadt, in der für alle die Lebensqualität steigt, ist auch eine soziale Stadt, für die es sich zu kämpfen lohnt.
Alle nach ihrer Fasson
Wir haben es in der Hand, damit alle selbstbestimmt leben können.
Wir wollen ein Berlin, in dem es egal ist, woher jemand kommt und nur zählt, wohin man will. Das bedeutet, dass wir Berlin noch weltoffener gestalten müssen. Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz haben wir dabei bundesweit Maßstäbe gesetzt. Doch unser Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus ist damit noch lange nicht am Ende. Wir wollen, dass alle staatlichen Strukturen endlich untersucht und verbessert werden. Wir müssen rechte Strukturen schonungslos aufklären, Beratungs- und Beschwerdestellen schaffen und den Verfassungsschutz auf den Prüfstand stellen. Und wir wollen die gerade in diesem Bereich so wichtige Zivilgesellschaft weiter fördern sowie weitere Schritte unternehmen, damit auch die Verwaltung und staatliche Institutionen so vielfältig werden, wie es Berlin längst ist.
Wir müssen alles dafür tun, dass Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung in unserer Stadt keinen Platz mehr haben und alle hier selbstbestimmt leben können.
Berlin im Herzen.
Die erste rot-rot-grüne Regierung hat Berlin unheimlich gutgetan. Wir haben die Weichen gestellt, erste Maßnahmen auf die Straße gebracht und Großes angeschoben. Wir nehmen erst richtig an Fahrt auf. Und am schnellsten werden wir, wenn wir nicht nur als Juniorpartnerin anschieben, sondern aus dem Roten Rathaus heraus Takt und Ziel bestimmen können.
Ich war und bin mit vollem Herzen und größter Leidenschaft Landesvorsitzender dieses großartigen Landesverbandes. Ich freue mich, für und mit euch diesen Wahlkampf planen und führen zu dürfen. Ich will, für die Berliner*innen und für unsere Stadt, dass wir gewinnen und Berlin noch lebenswerter gestalten. Nach fünf Jahren wird es aber auch für die Partei gut sein, mit frischem Wind eine neue Führung zu wählen. Doch ich werde nicht von Berlin lassen können. Daher bitte ich euch: Gebt mir die Chance, diese wunderbare Stadt aus dem Abgeordnetenhaus heraus noch wunderbarer zu machen.