Impressum & Datenschutzerklärung

Angaben gemäß § 5 TMG:

Wer­ner Sebas­ti­an Graf
Frak­ti­on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ber­lin
Nie­der­kirch­ner­stra­ße 5
10117 Ber­lin

Kon­takt:

Tele­fon:	030.2325.2437
Tele­fax:	030.2325.2409
E‑Mail:	werner.graf@gruene-fraktion.berlin

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Wer­ner Sebas­ti­an Graf
Frak­ti­on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ber­lin
Nie­der­kirch­ner­stra­ße 5
10117 Ber­lin

Haftungsausschluss (Disclaimer)

Haf­tung für Inhal­te

Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen.

Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar.

Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen.

Die Web­sei­te werner-graf.net bin­det You­Tube-Vide­os ein. Die ein­ge­bun­de­nen Clips legen bei dem Auf­ru­fen der Sei­te Coo­kies auf den Com­pu­tern der User ab. Wer das Set­zen von Coo­kies für das Goog­le-Wer­be­pro­gramm deak­ti­viert hat, wird auch beim Auf­ru­fen von You­Tube-Clips mit kei­nen sol­chen Coo­kies rech­nen müs­sen. You­Tube legt aber auch in ande­ren Coo­kies nicht-per­so­nen­be­zo­ge­ne Nut­zungs­in­for­ma­tio­nen ab. Möch­test Du dies ver­hin­dern, musst Du das im Brow­ser blo­ckie­ren.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet.

Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Datenschutzerklärung

Der Schutz Dei­ner per­sön­li­chen Daten ist mir ein beson­de­res Anlie­gen. Ich ver­ar­bei­te Dei­ne Daten daher aus­schließ­lich auf Grund­la­ge der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen (EU-Daten­schutz­grund­ver­ord­nung, Tele­me­di­en­ge­setz). In die­sen Daten­schutz­in­for­ma­tio­nen infor­mie­re ich Dich über die wich­tigs­ten Aspek­te der Daten­ver­ar­bei­tung im Rah­men die­ser Web­sei­te.

Per­sön­li­che Daten

Per­sön­li­che Daten, die Du an mich elek­tro­nisch über­mit­telst, z.B. Dei­nen Namen, Post­an­schrift, E‑Mail-Adres­se oder ande­re per­sön­li­chen Anga­ben, wer­den nur zum jeweils ange­ge­be­nen Zweck ver­wen­det, sicher ver­wahrt und nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben. Ich wer­de Dir nur Infor­ma­tio­nen zuschi­cken, sofern Du dich für ent­spre­chen­de Diens­te ange­mel­det hast.

Ver­wen­dung von Coo­kies

Die­se Web­sei­te ver­wen­det so genann­te Coo­kies. Dabei han­delt es sich um klei­ne Text­da­tei­en, die mit Hil­fe des Brow­sers auf Dei­nem End­ge­rät abge­legt wer­den. Sie rich­ten kei­nen Scha­den an. Coo­kies wer­den dazu genutzt, die­ses Ange­bot nut­zer­freund­lich zu gestal­ten. Eini­ge Coo­kies blei­ben auf Dei­nem End­ge­rät gespei­chert, bis Du die­se löschst. Sie ermög­li­chen es, Dei­nen Brow­ser beim nächs­ten Besuch wie­der­zu­er­ken­nen.

Wenn Du dies nicht wünschst, kannst Du Dei­nen Brow­ser so ein­rich­ten, dass er Dich über das Set­zen von Coo­kies infor­miert und Du dies nur für den Ein­zel­fall erlau­ben kannst. Bei der Deak­ti­vie­rung von Coo­kies kann die Funk­tio­na­li­tät der Web­sei­te ein­ge­schränkt sein.

Links zu ande­ren Web­sei­ten

Die­se Web­sei­te ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te ich kei­nen Ein­fluss habe. Des­halb kann ich für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei bekannt wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­de ich der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen.

Dei­ne Rech­te

Dir ste­hen grund­sätz­lich die Rech­te auf Aus­kunft, Berich­ti­gung, Löschung, Ein­schrän­kung, Daten­über­trag­bar­keit, Wider­ruf und Wider­spruch zu. Wenn Du glaubst, dass die Ver­ar­bei­tung Dei­ner Daten gegen das Daten­schutz­recht ver­stößt oder Dei­ne daten­schutz­recht­li­chen Ansprü­che sonst in einer Wei­se ver­letzt wor­den sind, kannst Du Dich bei der Auf­sichts­be­hör­de beschwe­ren. In Ber­lin ist das die Ber­li­ner Beauf­trag­te für Daten­schutz und Infor­ma­ti­ons­frei­heit.