Landesdelegiertenkonferenz 2017 – politische Rede

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– Es gilt das gesprochene Wort –

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

„Nichts außer Desaster und Affären“
„Pseudo Rockys in den Seilen“
„Blockade, Rücktritte und Pleiten“

Das sind die Schlagzeilen! Das titelte die Presse zu einem Jahr Regierung in Berlin. Ganz schön verheerend, oder? Ja! War ja auch nicht über uns! War über Rot-Schwarz, vor fünf Jahren! Über uns schreibt zum Beispiel die Berliner Zeitung: „Weiter so, Rot-Rot-Grün!“ Und genau das werden wir auch tun!

Ein Jahr regieren wir nun Berlin mit. Und seit einem Jahr darf ich zusammen mit der großartigen Nina den Landesverband führen. Nina, wirklich, die Zusammenarbeit mit dir ist eine Wucht! Danke. Ein Jahr, in dem viel passiert ist. Wir sind in der Regierung angekommen. Wir haben einiges schon umgesetzt und für die großen Projekte die Weichen richtig gestellt. Wir haben im Bundestagswahlkampf gemeinsam gekämpft, und alles gegeben, damit der Flughafen Tegel geschlossen und die Anwohnerinnen vom Lärm befreit werden.

Das ist jetzt genau 10 Wochen her! Vor 10 Wochen, da habt ihr noch draußen gefightet! Die letzte Nacht durch! Unermüdlich! Dafür: Danke. Danke für die vielen Stände, für die vielen Türen, an denen ihr geklopft habt. Danke für die vielen Aktionen, die grüne Sichtbarkeit bei Demonstrationen oder Sternfahrten, für das morgendliche aus dem Bett quälen, um an Frühständen zu wahrlich unchristlichen Zeiten Überzeugungsarbeit zu leisten. Und Danke auch für euren Mut, dort hinzugehen, wo man nicht nur begeistert beklatscht wird, sondern wo man gegen Nazis und Rechtspopulisten direkt Stellung beziehen muss.

Und an dieser Stelle auch ein großes großes Dankeschön an die fleißigen, aufopfernden, kreativen, lustigen, engagierten, begeisterten und was weiß ich noch alles Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesgeschäftsstelle. Ihr seid einfach der Hammer. Wirklich. Es ist eine Freude und eine Bereicherung jeden Tag aufs Neue mit Euch zusammen arbeiten zu dürfen! Respekt!

Liebe Freundinnen und Freunde, dass die AfD mit bundesweit 12,6 Prozent in den Bundestag eingezogen ist, hat uns nicht nur am Wahlabend geschockt, sondern steckt mir persönlich immer noch tief in den Knochen. Aber lasst uns nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern lasst es uns ein Ansporn sein. Ein Ansporn, es nicht zuzulassen, dass rechtes Gedankengut, dass die Nazis und Mitläufer, die Populisten und Neider, die Schlechtmenschen – die sie anscheinend ja sein wollen – dass all diese Heuler weiterhin die Debatten und Meinungsführerschaft bestimmen.

Die Botschaft an Geflüchtete heißt eben nicht „haut ab“, sondern „Herzlich willkommen“. Frauen sagen wir nicht ‚ „Zurück an den Herd!“, sondern „Ran an die Macht“ – in der Politik, im Beruf und in der Wirtschaft. Und wenn ich an „Deutschsein“ denke, dann denke ich eben nicht an den weißen heterosexuellen Mann, der vor Hass nur noch tippen kann, sondern ich denke an Fatima und Aische, an Nina Queer und Lilo Wanders. Und ich denke an Unisextoiletten – sogar im ICE.

Und an die AfD: Ihr bekommt die 50er Jahre nicht zurück, dafür sorgen wir schon! Denn unsere Lieblingsfarbe ist bunt! Ist doch klar, wir sind doch die Grünen.

Liebe Freundinnen und Freunde, bei uns ist Antidiskriminierungspolitik zentral. Die CDU mag da noch so laut gegen eine angebliche Phantasiebehörde mit Placebo-Projekten hetzen. Placebo-Projekte wie das Jüdische Forum für Demokratie, die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus oder die Opferberatung ReachOut. Lasst die CDU hetzen, denn sie wissen gar nicht, was sie da tun! Das ist kein Placebo, das ist Kernerarbeit für die Demokratie.

Wir machen Berlin toleranter. Mit einem Antidiskriminierungsgesetz, das den Schutz vor Diskriminierung nun auch auf der Landesebene umsetzt. Das erste in Deutschland! Eine Fachstelle gegen Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt, weil in Berlin Kopftuch, Kippa oder Kinder kein Nachteil sein dürfen. Und mit einem queeren Jugendzentrum, das junge Menschen, seien sie transsexuell, intersexuell, bi, schwul oder lesbisch hilft, und gerade in der schweren Zeit der Pubertät unterstützt. Und Dirk Behrendt als erster und einziger Antidiskriminierungs-Senator ist da ganz vorne dabei. Mach Berlin so tolerant, wie es sich fühlt! Mach weiter so, Dirk!

Liebe Freundinnen und Freunde, ja, wir haben es geschafft, unsere vier Bundestagsmandate zu verteidigen. Ja, wir haben es geschafft, das einzige grüne Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost zu verteidigen. Und ja, wir haben es geschafft, die Stimmung und die Umfragen zu Tegel deutlich zu drehen!

Und ja, die grüne Berliner Riege im Bundestag kann sich wirklich sehen lassen!

  • Liebe Lisa, kämpf weiter so stark gegen Kinderarmut, für eine gerechte Steuerpolitik und für genug günstigen Wohnraum in ganz Berlin.
  • Lieber Stefan, ich kann nur hoffen, dass du auch im Bundestag so viel für eine ökologische und soziale Verkehrswende erreichst, wie du das im Abgeordnetenhaus für Berlin getan hast. Wir werden dich dort vermissen.
  • Liebe Renate, dein Engagement für eine ökologische Landwirtschaft, für Verbraucherinnenrechte und für eine bürgerrechtliche und humanitäre Innen- und Rechtspolitik ist gerade in Zeiten des Rechtsrutsches wichtiger denn je. Um Leidenschaft und Kampfgeist dafür muss man dich wirklich nicht bitten. Mach weiter so!
  • Und liebe Canan, ich hab so das Gefühl, du wirst uns und wohl auch die ganze Bundestagsfraktion öfter auch mal ärgern! Mach das! Wir Grüne haben uns immer auch dadurch ausgezeichnet, dass wir die harten Debatten, die sich die anderen Parteien nicht getraut haben zu führen, stellvertretend für alle ausgefochten haben. Dafür brauchen wir leidenschaftliche Streiterinnen wie dich, für Humanität, für Geflüchtete, für gerechte Mieten und vor allem für eine bessere Welt.

Ihr seid eine coole Truppe! Wir setzen auf Euch.

Ja, wir haben unsere Berliner Ziele erreicht. Ja, wir sind gut aufgestellt für die nächsten Jahre. Aber das alleine darf uns bei weitem noch nicht ausreichen. Die Linke hat gerade in unseren Hochburgen deutlich zugelegt. Sie hat viele Stimmen bekommen, von Menschen, die wir früher ansprechen konnten.

Ich will die wieder zurück! Denn: Wir sind die mit den mutigen Forderungen. Wir sind die mit den Antworten, die auch für einige unbequem sind, weil sie für alle gut sind! Wir sind die links-liberale progressive Kraft. Ich will, dass die Berlinerinnen und Berliner das erkennen, weil wir es klar und deutlich zeigen! Ihr Lieben, wir tun doch so vieles Gutes, also sprecht darüber Wir tun doch so viel Gutes, also teilt das Share-Pic! Da seid auch ihr alle gefordert! Denn wir brauchen ein klares, inhaltliches Profil.

Liebe Freundinnen und Freunde, nehmt mir meine Kritik nicht krumm, aber dass wir auf Bundesebene mehr Profil nach den Verhandlungen hatten als im Wahlkampf, spricht vielleicht für die Verhandlungsgruppe, aber nicht für die Zeit davor, nicht dafür, wie wir Grüne im Wahlkampf aufgestellt waren.

Dass die Verhandlungen zu Jamaika nun geplatzt sind, mögen die einen bedauern, die anderen begrüßen. Ich glaube, kaum ein Landesverband vereint so unterschiedliche Emotionen zu diesen Thema wie wir. Aber lasst uns hier keine Scheingefechte führen, die nur nach hinten gerichtet sind.

Für mich haben die letzten Wochen zwei Dinge gezeigt: Erstens: Es macht einen großen, inhaltlichen Unterschied, welche Partei gewählt wird. Das AfD Ammenmärchen der Blockparteien mag es in den Köpfen von Gauland und Pazderski geben, mit der Realität hat es, wie immer bei der AfD, aber nichts zu tun! Zweitens: Es tut uns Grünen gut, wenn wir ein klares Profil haben, wenn wir für unsere Überzeugungen streiten und dabei auch geschlossen stehen.

Liebe Freundinnen und Freunde, lasst uns daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Für mich heißt das zum Beispiel auch, dass wir mit Herzblut und konkreten, pragmatischen Lösungen in allen Bereichen, ob klein oder groß, für Veränderungen und Verbesserungen sorgen müssen. Und wir sind da echt schon gut dabei! Es ist faszinierend, mit welcher Leidenschaft, mit welchem Zeiteinsatz und mit welcher Kraft Grüne an allen Ecken und Enden für ihre Themen kämpfen.

Es sind die Grünen Baustadträte die in der Mietenpolitik, den Milieuschutz ausbauen und das Vorkaufsrecht ziehen und so Berlin wieder Stück für Stück zurückkaufen, die Berlin wieder zu einem Player auf dem Wohnungsmarkt machen. Es sind unsere grünen Abgeordneten – Stefanie Remlinger bei der Schulsanierung, Turgut Altug beim Bienenschutz, Sabine Bangert in der Kulturpolitik, ich könnte die ganze Fraktion so durchgehen – die mit Leidenschaft für Ihre Themen kämpfen.

Wenn ich mal Mittags im Abgeordnetenhaus essen gehe, passiert es schon mal, dass ich mich zu Sebastian Walter und Anja Kofbinger an den Tisch setze. Dort wird dann mit Leidenschaft diskutiert, wie man die Unterstützung der LGBTIQ* Projekte –sei es das schwule Museum, der LSVD oder das neu zu schaffende queere Jungendzentrum – am Besten umsetzt. Selbst als wohlgesonnener Zuhörer kann man nicht mehr folgen, weil die Ideen und Projekte nur so aus ihnen heraussprudeln. Mir ist dann zwar etwas schwindlig, aber lächelnd denke ich mir: Yeah, geile Truppe! Echt! Die wollen wirklich was verändern! Die wollen Berlin gestalten. Bitte: Weiter so!

Und ich finde da können sich einige eine Scheibe von uns abschneiden. Es hieß ja immer: Die Grünen haben in Berlin noch nie richtig lange regiert. Die Grünen werden es erst mal sehr schwer haben. Wir wären noch Grün hinter den Ohren! Ich sag euch was: Wir sind nicht grün hinter den Ohren, wir sind grün im Herzen. Das ist ein Unterschied!

Wenn wir Papiere schreiben, wenn wir uns mal Briefe schreiben, dann geht es darum, wie wir die Parks sauber bekommen, wie wir einen stadtverträglichen Tourismus voranbringen oder wie wir das Personalproblem der Bezirke lösen! Gut, dass ist vielleicht manchmal ein bisschen trocken und nicht gleich in jeder Tageszeitung auf der Titelseite. Aber das ist schon ok!

Ganz ehrlich, ich glaube, so Sachbriefe wünschen sich derzeit auch einige in der SPD! Denn liebe SPD, eure Briefe mag ich nicht. Ja, sie schaffen es auf die Titelseiten, weil sie Personen aus den eigenen Reihen angreifen, aber lösen tun sie die Berliner Probleme nicht. Liebe SPD, schreibt doch mal, wie wir die Bezirke und den Senat zu einem gemeinsamen Vorgehen bei der Schulsanierung bekommen. Dieser Brief wäre wichtig. Oder wie wir das mit der Abgabe von Cannabis machen werden! Ich helfe euch auch. Ich kenn mich da aus! Gerne!

Wir brauchen keine Paartherapie oder Grabenkämpfe, wir müssen gemeinsam und solidarisch, im Bündnis, zu dritt, Berlin voranbringen. Also: Reißen wir uns am Riemen! Lasst uns in der Koalition nicht mehr über Personen sprechen, sondern darüber, wie wir Berlin gerade umbauen! Das ist so enorm! Wir machen das wirklich gut!

Wir heizen dieser Stadt ganz schön ein! Und zwar jetzt mit ökologischem Strom aus der Region! Danke Ramona für die Entfesselung des Stadtwerkes. Wir sorgen dafür, dass Berlin nicht auf den Hund kommt. Und haben dafür eine Tierschutzbeauftragte einberufen, die nicht nur Hund, sondern auch Katze und Maus und all die anderen Tiere im Blick hat. Danke Dirk, dass du Berlin tierlieber machst. Und wir bringen Berlin wieder in Fahrt! Und zwar nicht nur, indem wir schon vier zentrale Brücken saniert und viele Kreuzungen sicherer gemacht haben! Sondern auch durch das bereits im Senat vorliegende Mobilitätsgesetz, den Bau von mehr Straßenbahnlinien und den Bau der ersten Protected Bike Lanes – Nilson, wie heißt das denn auf Berlinerisch? Bollerweg mit Fahrstreifen? – naja, zumindest diese Radwege, grün gestrichen mit Schutz, damit Radfahrer nicht mehr Tod gefahren werden. Danke Regine, dafür und dass du Berlin vom Stau befreist und wieder in Schuss bringst.

Ihr Lieben, ich weiß schon, da kommt dann die Opposition und zehtert rum: „Ihr habt ja noch gar nichts gemacht!“, „Ist ja noch gar nichts passiert!“, „Wird doch gar nichts anders!“ Liebe CDU, Liebe FDP, doch, vieles ist anders. Es macht einen Unterschied, ob wir an der Macht sind oder ihr!

In NRW schafft ihr das Sozialticket ab, wir dagegen, wir vergünstigen es! Ihr wollt die Mietpreisbremse abschaffen, wir dagegen, wir tun alles für niedrigere Mieten! Ihr setzt auf Kohlestrom, wir dagegen, wir steigen um auf ein ökologisches Stadtwerk! Rot-Rot-Grün macht den Unterschied! Da neoliberal, hier sozial! Da klimaschädlich, hier klimagerecht!

Aber so richtig böse kann ich der CDU nicht sein, dass sie nicht mitbekommt, was in Berlin alles passiert. Ich meine, mit einer Berliner Parteivorsitzenden, gefangen im Körper einer Bundesstaatsministerin, die sich nicht für Berlin interessiert. Was soll man da auch machen. Die auch gerne mal die Flächen für die Zeit nach Schließung des Flughafen Tegels überträgt, obwohl sie in ihrem Zweitleben ja diesen Flughafen offenhalten will.

Wir müssen da gnädig sein, sie ist einfach selten da, hat wenig mit der Berliner Politik zu tun –da kann man schon mal vergessen, welche Position man gerade vertritt, gerade wenn man sie so oft wechselt und gar keine richtigen Argumente hat, wie bei Tegel.

Wahrscheinlich hat Frau Grütters auch einfach nicht mitbekommen, dass ihre Berliner CDU, der sie ja vorsitzt, in der letzten Periode mitregiert hat und wir gerade noch dabei sind, deren Schlamassel aufzuräumen. Da ist es ja schon eher ein Treppenwitz, wenn Florian Graf uns vorwirft, wir wären eine „Chaos-Koalition“. Ach CDU, schließt doch nicht immer von Euch auf Andere. Die Chaos-Regierung ist doch seit einem Jahr abgewählt!

Und die Berliner FDP? Ach die FDP! Außer Tegel nichts gewesen? So inhaltsleer, so populistisch und so plump. Einziges Talent: neoliberale Klientelpartei. Bei Tegel waren es Ryanair und Sixxt, bei den Ferienwohnungen ist es Airbnb. Mal schauen, welches Unternehmen sie als nächstes sponsert. Die FDP füllt die Konten der Reichen und Schöngemachten. Wir dagegen stehen für eine Umverteilung von Oben nach Unten.

Liebe Freundinnen und Freunde, es gibt überhaupt keinen Grund in Sack und Asche zu gehen. Ganz im Gegenteil. Und das nicht nur wegen dieser verkorksten Opposition. Nein, mit dem neuen Doppel-Haushalt für 2018 und 2019 schaffen wir es endlich, die Zeit des Kaputtsparens zu beenden! Wir investieren endlich in Straßen und Radwege, in Schulen und Wohnungen, in Personal und in bessere Ausstattung bei Polizei und Justiz!

Bei den Haushaltsverhandlungen, am Schluss, da gibt’s ja immer diese Runde, in der das letzte Geld verteilt wird. In der nochmal Aktzente gesetzt werden. Und man muss einfach sagen, dass unsere beiden Fraktionsvorsitzenden diese Nacht zur Nacht desgrünen Checkbuch verwandelt haben! Toll gemacht.

Danke Antje, danke Silke, dank Euch werden wir Berlin grün verändern. Und ein besonders dicker Dank an Anja Schillhaneck. Du hast diesen breitbeinigen Männer-Chauvis gezeigt, was Überzeugungskraft und Frauenpower bewegen kann – du hast das großartig gemacht!

Liebe Freundinnen und Freunde, es mag sein, dass viele Berlinerinnen und Berliner ungeduldig sind. Dass sie endlich Radwege sehen wollen. Dass sie mehr günstige Wohnungen sehen wollen. Dass sie sanierte Schulen sehen wollen.

Ja, das will ich auch und ich bin genauso ungeduldig. Wir sind hier angetreten, um Berlin zu verändern. Darunter machen wir es auch nicht. Das fällt aber nicht vom Himmel, das muss man schon auch planen und die Gelder bereitstellen. Das ist geschehen! Und jetzt heißt es umsetzen!

Also: In die Hände gespuckt, rangeklotzt und umgesetzt! Denn die entscheidende Bilanz wird in vier Jahren gezogen! Und dann will ich die Schlagzeile lesen:

Berlin so sozial, so ökologisch und so weltoffen wie noch nie! Danke Rot-Rot-Grün!

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