Liebe Freund*innen,
Berlin steht vor entscheidenden Richtungswahlen. Bundestag, Abgeordnetenhaus und zwölf Bezirksverordnetenversammlungen werden nächstes Jahr an einem einzigen Tag gewählt. Die Zukunft der Stadt wird somit maßgeblich im nächsten Jahr entschieden.
Und dabei ist keine Wahl weniger wichtig als die andere. Wir brauchen die Bezirke, um die Verkehrswende noch mehr auf die Straße zu bringen, wir brauchen den Bund, um in der Mietenpolitik endlich die fehlgeleitete Gesetzgebung zu Gunsten der Mieter*innen zu ändern und wir brauchen das Land, um mit einer Wärmewende den Ausstieg aus der Kohle zu beschleunigen.
In Berlin haben wir die historische Chance, dabei nicht nur erneut in die Regierung zu kommen, sondern auch die Regierende Bürgermeisterin zu stellen. Für die Veränderungen, die wir in den letzten Jahren eingeleitet haben, wäre dies der Turbo.
Bauen wir ein neues Berlin – sozialer, lebenswerter, weltoffener und klimaneutral
Denn der Umbau Berlins, hat gerade erst begonnen. Nach jahrzehntelanger Politik für eine autogerechte Stadt, haben wir die Verwaltung umgekrempelt, Radplaner*innen eingestellt, ein Mobilitätsgesetz erlassen und neue U- und S‑Bahn-Wägen bestellt. Doch jahrzehntelange Politik mit Benzin im Blut lässt sich nicht von heute auf morgen wieder gut machen. Wir brauchen eine zweite Legislaturperiode, um das Radwegenetz Wirklichkeit werden zu lassen, einen zehnminütigen Takt auch bei den Bussen in den äußeren Quartieren Berlins einzuführen, um die Stadt autofrei umzugestalten. Denn wir wollen, dass der öffentliche Raum auch für alle fair verteilt wird. Corona hat die Bedeutung von Grün- und Freiflächen nochmal deutlich erhöht. Und wenn wir es gleichzeitig schaffen, auch weitere bisher betonierte Flächen zu entsiegeln und Grün wachsen zu lassen, ist das gleichzeitig auch noch gut für das Grundwasser und für die Abkühlung der Stadt. Eine Stadt, in der für alle die Lebensqualität steigt, ist auch eine soziale Stadt, für die es sich zu kämpfen lohnt.
Wir wollen ein Berlin, in dem es egal ist, woher jemand kommt und nur zählt, wohin man will. Das bedeutet, dass wir Berlin noch weltoffener gestalten müssen. Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz haben wir dabei bundesweit Maßstäbe gesetzt. Doch unser Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus ist damit noch lange nicht am Ende. Wir wollen, dass alle staatlichen Strukturen endlich untersucht und verbessert werden. Und wir wollen die gerade in diesem Bereich so wichtige Zivilgesellschaft weiter fördern und ausbauen. Wir müssen alles dafür tun, dass Diskriminierung und Ausgrenzung in unserer Stadt keinen Platz mehr haben und alle hier selbstbestimmt leben können.
Das bedeutet auch, dass wir eine Politik vorantreiben, die der zunehmenden sozialen Spaltung unserer Stadt etwas entgegensetzt. Gerade die steigenden Mieten sind hier ein entscheidender Faktor. Mit dem Mietendeckel und dem verstärkten Ziehen des Vorkaufsrechts haben wir auch hier eine neue Politik eingeleitet. Doch damit werden wir uns nicht zufriedengeben. Unser Ziel muss sein, dass mindestens die Hälfte aller Wohnungen dem gemeinwohlorientierten Sektor angehören. Denn nur so ist auf Dauer ein Mietmarkt möglich, der sich an den Interessen der Mieter*innen orientiert und nicht am maximalen Profit. Deshalb wollen wir endlich Genossenschaften fördern und ihnen gutes Bauland zu fairen Konditionen zur Verfügung stellen. Denn wir brauchen neben der Aneignung von Wohnungen und strikteren Regeln auch mehr Neubau. Es ist aber dabei entscheidend, dass diese Wohnungen bedarfsgerecht und dauerhaft sozial vermietet werden sowie ökologisch gebaut und stadtverträglich mit Parks autofrei geplant werden.
Dies sind nur einige wenige Punkte, die exemplarisch zeigen, wieso starke Grüne wichtig sind, um unser Berlin weiter umzubauen. Das ist nicht nur aus sozialer und weltoffener Sicht unabdingbar, sondern auch, um Berlin klimaneutral werden zu lassen.
Eine starke Partei – Ein starkes Ergebnis
Für mich ist es entscheidend, dass Ihr alle mitbestimmt, wie wir Berlin in Zukunft gestalten. Wir sind mitten in der Erarbeitung des Landeswahlprogramms und werden dies nächstes Jahr beschließen. Wir haben die Partei digitalisiert und können nun auch online Abstimmungen und Akkreditierungen durchführen. Und wir waren der erste Landesverband, der sich gewagt hat, einen Aufbruch hin zu mehr Diversität und Vielfalt anzugehen.
Ich war und bin seit meiner Wahl mit vollem Herzen und größter Leidenschaft Landesvorsitzender dieses großartigen Landesverbandes. Und für das von Euch bis heute mir geschenkte Vertrauen bedanke ich mich von Herzen. Nun bitte ich Euch, mir dieses Vertrauen erneut zu schenken, denn gemeinsam können wir den Wahlkampf rocken.
Also: Lasst uns zusammen das Rote Rathaus grün anstreichen.
Werner Graf